Rundfunkurteil: ARD und ZDF freuen sich über Sieg

[Rene3005]

Karlsruhe - Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Streit über die Verfassungsmäßigkeit der Gebührenfestsetzung durch die Länder im Jahr 2004 begrüßt.



"Unser Gang nach Karlsruhe war notwendig und wir haben unsere Ziele erreicht. Die damalige Entscheidung zur Anpassung der Rundfunkgebühr, mit der sich die Ministerpräsidenten über die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hinweggesetzt hatten, war mit der Verfassung nicht vereinbar", sagte Raff nach Bekanntwerden des Urteils.


Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff

Der ZDF-Intendant Markus Schächter verwies darauf, dass das Urteil Ordnung und Klarheit in das Verfahren der Rundfunkfinanzierung bringe. "Das Gericht hat nachdrücklich betont, dass die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von staatlicher Einflussnahme das Fundament der deutschen Medienordnung ist.

Schächter und sein ARD-Kollege Raff begreifen das Urteil als eine Chance für den Rundfunk wie für die Länder, wieder "unaufgeregt aufeinander zuzugehen". Raff sieht darüber hinaus die Rolle der KEF als unabhängiges Sachverständigengremium zur Festsetzung der Rundfunkgebühr "zu Recht gestärkt".

http://www.digitalfernsehen.de/news/news_198992.html

[tyu]

Nach diesem Urteil werden die nächsten Erhöhungen vermutlich um einiges Höher ausfallen.

[Rene3005]

Wir dürfen uns das nicht mehr gefallen lassen wenn die so weiter machen werden die irgenwann mal teurer als Premiere. Wenn die öffentlichen-rechtlichen GEZ haben wollen sollen die verschlüsseln. Siehe Österreich da muß ein Decoder kaufen und dann bezahlt man die GEZ.
Auch wenn es die GEZ nicht war haben es sind nun mal Gebüh.... (ist verboten das Wort zu schreiben laut GEZ) aber leider macht keiner mit.
Schei... Gebü...

[hendrik]

ganz so richtig ist das mit dem decoder beim orf nicht...
lediglich das satellitensignal wird aus urheberrechtlichen gründen verschlüsselt...
terrestrisch gibt es diese einschränkung nicht...
dort ist der orf ohne weiteres frei empfangbar...
die GIS muß dort ebenso entrichtet werden,sobald ein empfangsgerät bereit steht...
im gegensatz zum orf zahlen wir noch relativ wenig...
die gerade mal 2 öffentlich-rechtlichen programme in österreich kosten um einiges mehr...

[Rene3005]

Berlin - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts streben die öffentlich-rechtlichen Sender für 2009 offenbar keine stärkere Gebührenerhöhung als bislang beantragt an.



"Die Bedarfsanmeldung der ARD, die einer Erhöhung um 95 Cent entspräche, bleibt bestehen", sagte die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb), Dagmar Reim, der "Berliner Zeitung" (Mittwochausgabe).

Der Antrag werde gegenwärtig von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) geprüft. Die Frage, ob nach dem Urteil nun nachgebessert werde, beantwortet Reim mit "nein". (ddp)
http://www.digitalfernsehen.de/news/news_199390.html

[tyu]

Also ich finde die Summe die ARD und ZDF beantragt haben bereits hoch genug. Eine erhöhung auf 17,50 würde ich noch mitmachen aber alles andere ist einfach nur unverschämt von den öffentlich-rechtlichen.
Die ARD könnte z.B. auf die Bundesliga verzichten und damit ne menge Geld einsparen.

[Rene3005]

Also ich finde die Summe die ARD und ZDF beantragt haben bereits hoch genug. Eine erhöhung auf 17,50 würde ich noch mitmachen aber alles andere ist einfach nur unverschämt von den öffentlich-rechtlichen.
Die ARD könnte z.B. auf die Bundesliga verzichten und damit ne menge Geld einsparen.

Also wie es aussieht soll es über 18 € im Monat werden ab 2009 !

[tyu]

Ja. Die ARD will ja allein schon über 90 cent. Wenn man dann noch das dazu rechnet was das ZDF gerne hätte dann sind wir deutlich über 18 Euro.

[Rene3005]

Es soll noch teurer werden laut RTL wollen die eine Kopfpauschale einführen das heißt pro Person zwischen 9 und 11 euro. Das heißt 4 Erwachsene über 18 (4*11,00 € = 44,00) egal ob man ein Fernseher hat oder kein also die nächste Steuer kommt .

[kanzler3000]

Es soll noch teurer werden laut RTL wollen die eine Kopfpauschale einführen das heißt pro Person zwischen 9 und 11 euro. Das heißt 4 Erwachsene über 18 (4*11,00 € = 44,00) egal ob man ein Fernseher hat oder kein also die nächste Steuer kommt .

Das ist ein Modell von vier verschiedenen, das es ohnehin schon länger gibt. Modell heißt noch lange nicht, dass es auch umgesetzt wird