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KommAustria stellt fest: Satellitenzulassung für Kanal Telemedial erlischt

Mit Bescheid vom 05.06.2008 trifft die KommAustria folgende Feststellungen betreffend die Kanal Telemedial Privatrundfunk GmbH (Kanal Telemedial):

Kanal Telemedial ist zumindest seit März 2007 nicht in Österreich im Sinne des § 3 Privatfernsehgesetz (PrTV-G) niedergelassen, da weder die unternehmerischen noch die redaktionellen Entscheidungen der Kanal Telemedial in überwiegendem Maße in Österreich getroffen werden.

Kanal Telemedial hat damit über einen durchgehenden Zeitraum von einem Jahr keinen regelmäßigen Sendebetrieb entsprechend der ihr erteilten Zulassung zur Veranstaltung von Satellitenrundfunk ausgeübt. Die Rechtsfolge dieser Feststellung ist das Erlöschen der Zulassung.

Die KommAustria geht in ihrer Begründung im Wesentlichen davon aus, dass Kanal Telemedial seit März 2007 weder gemäß § 3 PrTV-G in Österreich niedergelassen ist, noch dass sie seit diesem Zeitpunkt die ihr erteilte Zulassung zur Veranstaltung von Satellitenrundfunk ausübt.

Dieser Bescheid ist noch nicht rechtskräftig. Kanal Telemedial hat die Möglichkeit binnen zwei Wochen Berufung gegen diesen Bescheid an den Bundeskommunikationssenat (BKS) zu erheben. Erst eine bestätigende Entscheidung des BKS würde Kanal Telemedial dazu verpflichten, den Sendebetrieb des Programms Kanal Telemedial einzustellen.

Der umstrittene Medienunternehmer Thomas Hornauer verlässt mit seinem Sender Kanal Telemedial Ludwigsburg. Der Mietvertrag für das Fernsehstudio und die benachbarten Backsteingebäude laufe Ende des Monats aus. Dies bestätigte Hornauer am Donnerstag gegenüber der Stuttgarter Zeitung. Der Medienunternehmer wolle mit seinem Sender Kanal Telemedial nach Plüderhausen (Rems-Murr-Kreis) umziehen, dem Sitz seiner zweiten Firma, dem Telefondienstleister Telekontor.

Kanal Telemedial wird seit 1. März 2007 mit einer österreichischen Lizenz europaweit verbreitet. Die Medienaufsicht der Alpenrepublik hatte in der vergangenen Woche jedoch mitgeteilt, dass die Lizenz aufgrund von Verstößen erloschen sei. Die Ludwigsburger Studiohalle und die angrenzenden Backsteingebäude würden übergangslos an ein anderes Medienunternehmen vermietet, hies es weiter.