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Verfasst: **11.10.2023, 17:17**

Die Landtage in Berlin und Brandenburg arbeiten gerade an einem neuen Staatsvertrag für den RBB. An einem Entwurf gibt es nun deutliche Kritik - auch vom RBB selbst. Intendantin Ulrike Demmer warnt, Innovationen und Modernisierung würden dadurch verhindert.

RBB-Intendantin Ulrike Demmer ist am Donnerstag Gast gewesen im Hauptausschuss des brandenburgischen Landtags, um dort über die geplante Reform des RBB-Staatsvertrags zu sprechen. Dabei hat sich die Intendantin, die seit rund sechs Wochen im Amt ist ("Es fühlt sich länger an", so Demmer vor Ort), kritisch über einige geplante Änderungen geäußert. Man sehe in dem aktuell vorliegenden Entwurf einen "Eingriff in die dem RBB von der Verfassung garantierten Unabhängigkeit". Demmer: "Dieser Staatsvertrag verletzt unsere aus Rundfunk- und Programmfreiheit resultierenden Garantien."

https://www.dwdl.de/nachrichten/95068/d ... nd_teurer/

Verfasst: **12.10.2023, 11:28**

Donnerstag ist doch heute oder kann dwdl.de in die Zukunft blicken?

Im Ernst: Sie war gestern dort, es gibt (bzw. gab) gestern abend im rbbtext mehrere Unterseiten darüber das es im Brandenburger Landtag bei einigen Abgeordneten drunter und drüber ging, nachdem sich die rbb Intendantin dort geäußert hatte.

Verfasst: **12.10.2023, 23:47**

twen-fm hat geschrieben: ↑12.10.2023, 11:28 Donnerstag ist doch heute oder kann dwdl.de in die Zukunft blicken?

Im Ernst: Sie war gestern dort, es gibt (bzw. gab) gestern abend im rbbtext mehrere Unterseiten darüber das es im Brandenburger Landtag bei einigen Abgeordneten drunter und drüber ging, nachdem sich die rbb Intendantin dort geäußert hatte.

Ist mir gar nicht aufgefallen mit dem Donnerstag. Offenbar ja.

Habs nicht gefunden zum Nachschauen, aber im Medienmagazin von radioeins kann man ja die Sitzungen immer 1:1 nachhören. Gerade der Herr von der AfD legt manchmal einen Ton an den Tag - als würde das was bringen. Die haben immer nen rauen Ton und alles was die rbb-Vertreter sagen, wird gleich wieder platt gewalzt.

https://www.rbb-online.de/brandenburgak ... emmer.html

Hier auch interessant zum Nachhören: https://www.radioeins.de/programm/sendu ... emmer.html

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Kritik an Staatsvertrags-Entwurf | Demmer: "Das macht den RBB komplizierter und teurer"

Kritik an Staatsvertrags-Entwurf | Demmer: "Das macht den RBB komplizierter und teurer"

Re: Kritik an Staatsvertrags-Entwurf | Demmer: "Das macht den RBB komplizierter und teurer"

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